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Hauptseite: Allgemeine Bedingungen Teilnahmebedingungen für Kooperationspartner! §1 Gegenstand Gegenstand des Vertrages ist die Schaltung von elektronischen Anzeigen bei dem Partner durch INKASSO ARNOLD. Der Partner erhält für bezahlte Aufträge, die aufgrund einer ursächlich und direkt, jedoch unabhängig vom Partner von der Anzeige geschalteten Querverbindung zur INKASSO ARNOLD Site, im folgenden "Link" genannt, zustande kommen, eine erfolgsabhängige Werbekostenerstattung. §2 Links, Logos und Grafiken Der Partner stellt von seiner Website eine Verbindung zur INKASSO ARNOLD Site her. Die korrekte technische Einbindung liegt in der Verantwortung des Partners. INKASSO ARNOLD stellt dem Partner eine Auswahl an Textlinks, Logos und Grafiken zur Verfügung. Die Verantwortung für alle Links liegt allein beim Partner. Wenn ein Link nicht funktioniert, können keine Besucher auf der INKASSO ARNOLD Site registriert werden und dann auch keine Werbekostenerstattung bezahlt werden. Weiterhin ist es für die Registrierung erforderlich, dass der Partner nach der Anmeldung in seinem Loginbereich die verweisenden Domains genau einträgt. §3 Höhe der Provision/Werbekostenerstattung Aktuelle Vergütungssätze finden sind im System hinterlegt. §4 Höhe der Vergütung, Gutschrift und Auszahlung, Rückbelastungen Jeweils zum Monatsende erfolgt eine Abrechnung und Überweisung des Guthabens, das Mindestguthaben beträgt € 50 Euro. a) Einmalvergütung aus Aufträgen(Sale) Aufträge werden sofort im laufenden Monat (nach Bezahlung durch den Mandanten) abgerechnet. Die Werbekostenerstattung beträgt bis zu 50% des in Rechnung gestellten und durch den Mandanten bezahlten Honorars. Beispiel: der Mandant überträgt einen Bearbeitungsauftrag im Wert von 750,00, das Honorars aus diesem Auftrag beträgt bis zu € 97,50, somit beläuft sich die Werbekostenerstattung auf bis zu € 48,75, wird jedoch ein Auftrag mit einem Wert von € 4.500,00 übertragen beträgt das abzurechnende Honorar € 409,50, die Werbekostenerstattung somit bis zu 204,75; es erfolgt keine Rückbelastung. b) Laufende Vergütung aus weiteren Aufträgen (Sale) Der Partner erhält auch neben der Einmalvergütung eine laufende Vergütung. Sobald INKASSO ARNOLD weitere Aufträge von Auftraggebern erhält, die über den Partner geworben sind, erhält der Partner weitere Werbekostenerstattungen aus den bezahlten Honoraren in Höhe von 10%. Die Abrechnung erfolgt ebenfalls monatlich. c) Vergütung aus Aufträgen zum Angebot der „INKASSO-FLATRATE“ (Sale) d) Rückbelastungen §5 Richtlinien und Rechtsbeziehung Kunden, die Aufträge über einen Link gemäß §2 beantragen, sind Kunden von INKASSO ARNOLD Zwischen den Kunden und INKASSO ARNOLD entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von der etwaigen Rechtsbeziehung zwischen dem Partner und dem Kunden, der die Site des Partners besucht. §6 Gewährleistung/Haftung des Partners Der Partner ist verantwortlich für die Entwicklung, den Betrieb und die Wartung seiner Website sowie für sämtliches Material, das auf der Website erscheint. Der Partner gewährleistet insbesondere dass keine Gewaltdarstellung, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende, beleidigende oder verleumderische Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf seiner Website erscheinen; dass weder die Aufmachung noch der Inhalt seiner Website eine Verwechslungsgefahr mit einer von INKASSO ARNOLD betriebenen Website begründet; dass der Inhalt seiner Website keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Patent-, Urheber-, Marken- oder andere gewerbliche Schutzrechte sowie Allgemeine Persönlichkeitsrechte; keine Spam-E-mails (d.h. E-Mails an Personen, die nicht ausdrücklich ihr Einverständnis mit dem Erhalt der E-Mails erklärt haben) zu versenden. Der Partner haftet für diese Zusicherungen und wird INKASSO ARNOLD von allen Nachteilen befreien und von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen, die aufgrund des Nichtzutreffens der Zusicherungen entstehen. §7 Beziehungen zwischen den Parteien Beide Parteien betreiben ihre Sites unabhängig voneinander und sind für ihre Websites technisch, inhaltlich und im Design allein verantwortlich. Diese Vereinbarung begründet weder eine Gesellschaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Partei Angebote anzunehmen oder Erklärungen abzugeben. §8 Haftungsbeschränkung Mit Ausnahme der Haftung in §10 und §13 dieses Vertrages beschränkt sich die Haftung der Parteien untereinander unter diesem Vertrag auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie - bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auf einfache Fahrlässigkeit. Das gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretende Unmöglichkeit. Sofern INKASSO ARNOLD eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. §9 Haftungsausschluss INKASSO ARNOLD übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich ihrer Site oder die über ihre Site verkauften Aufträge. Ferner sichert INKASSO ARNOLD nicht zu, dass der Betrieb ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt INKASSO ARNOLD keine Haftung. §10 Vertragsdauer / Kündigung Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit ohne Frist beendet werden. Die Kündigung hat schriftlich mittels E-Mail oder Brief zu erfolgen. §11 Kündigungsfolgen Mit Beendigung dieser Vereinbarung erlöschen sämtliche nach dieser Vereinbarung eingeräumten Nutzungsrechte des Partners an den von INKASSO ARNOLD zur Verfügung Mitteilungen und Darstellungen. Er wird sämtliche technischen Vorkehrungen treffen, dass mit der Beendigung dieser Vereinbarung keinerlei Link zwischen seiner Website und der INKASSO ARNOLD Site mehr besteht. Ein Anspruch des Partners auf Werbekostenerstattung besteht nur für die Dauer der Vereinbarung. Bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung entstehende Provisionen/Werbekostenerstattungen bleiben geschuldet. Ausgleichsansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung dieses Vertrages sind ausgeschlossen. Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort. §12 Änderungen des Vertrages Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. §13 Teilnichtigkeit Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung vereinbaren. §14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Kleve, soweit beide Vertragspartner Vollkaufleute sind oder ein Vertragspartner seinen Sitz bzw. seinen Wohnsitz im Ausland hat oder ins Ausland verlegt. INKASSO ARNOLD ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Partners zu klagen.
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